Jede Kommune hat eine Schiedsstelle. Ehrenamtlich engagieren sich dort Menschen, die anderen helfen, ihre Konflikte ohne ein Gericht zu lösen. In Storkow ist Uwe Amende für fünf Jahre zur Schiedsperson gewählt worden.
„Zwischen Menschen zu vermitteln – nicht mit der Keule, sondern durch Zuhören. Das ist meins“, sagt Uwe Amende, die neue alte Schiedsperson für Storkow. Neu, weil er im vergangenen Jahr erstmals in diese Position von den Stadtverordneten gewählt wurde. Alt, weil er zuvor als Stellvertreter schon viele Fälle übernommen hatte.
Fälle – das sind nicht immer die großen Streitigkeiten. Das sind erst einmal nur Telefonate. Rund 50 solcher Gespräche waren es im vergangenen Jahr. Zu einer Verhandlung, bei der sich beide Parteien gegenüber sitzen, ist es im vergangenen Jahr gar nicht gekommen. Dafür waren es in diesem Jahr schon drei Verhandlungen. „Manchmal reicht es, einem Anrufer die Augen zu öffnen“, sagt Uwe Amende. Ist das erfolglos, dann kommt es zur Verhandlung, oder besser: zu einem moderierten Gespräch bei ihm im Büro.
„Als Moderator sorge ich in dem Gespräch dafür, dass jeder ausreden darf und dass die Emotionen herausgehalten werden“, berichtet Uwe Amende. Und dann werde versucht, eine Einigung zu finden. Dabei sind Schiedspersonen keine ausgebildeten Rechtsvertreter, sondern können sogar Lösungen finden, die gesetzlichen Vorgaben widersprechen. „Solange beide Parteien zustimmen, hat das Rechtswirksamkeit“, sagt er, „das macht es so spannend.“
Der Klassiker unter seinen Fällen seien Streitereien zwischen Nachbarn. Die Hecke ist zu hoch, das Obst fällt auf das falsche Grundstück, die Wurzeln wuchern zu weit, der Hahn kräht zu laut. „Die Leute kennen sich teilweise seit Jahrzehnten und haben vergessen, was sie früher einmal verbunden hat“, so die Erfahrung des Schiedsmannes. Oft lägen dahinter jedoch andere Konflikte. „Beim eigentlichen Thema finden wir dann meist einen Weg der Einigung“, sagt Uwe Amende.
Wenn es dazu nicht kommt, stellt die Schiedsstelle eine Erfolglosigkeitsbescheinigung aus. Erst mit dieser können die Streitparteien beim Amtsgericht Klage erheben. Die Schiedsstelle ist dazu da, Konflikte rechtzeitig zu entschärfen, damit das Gericht gar nicht erst angerufen wird. „Die ehrenamtlichen Schiedspersonen in Deutschland ersetzen die Arbeit und den Aufwand eines ganzen Amtsgerichtes“, erzählt Uwe Amende, das habe er neulich in einer Weiterbildung gehört.
Dörthe Ziemer
INFO:
Nach dem Brandenburgischen Gesetz über die Schiedsstellen in den Gemeinden richtet jede Gemeinde eine oder mehrere Schiedsstellen zur Durchführung des Schlichtungsverfahrens über streitige Rechtsangelegenheiten ein.
Die Schiedspersonen werden von der Stadtverordnetenversammlung für fünf Jahre gewählt.
ABLAUF:
Bei einem ersten Telefonat zwischen Antragsteller und Schiedsperson wird geklärt, ob es eine Verhandlung braucht. Falls ja, wird ein Zielwunsch formuliert. Der Antragsteller muss 70 Euro Arbeitsgebühr zahlen. Anschließend werden beide Parteien zur Verhandlung geladen. Beide formulieren, was sie möchten.
Kommt es zu einer Einigung (Vergleich) unterzeichnen beide diesen. Die Schiedsperson rechnet ihren Aufwand ab (z.B. Porto), den Rest bekommt der Antragsteller zurück. Kommt es zu keiner Einigung, kann sich der Antragsteller ans Amtsgericht wenden.
KONTAKT
Schiedsstelle Storkow (Mark) im Rathaus, R.-Breitscheid-Str. 74
Schiedsperson: Uwe Amende
Stellvertreter: Ingo Grünberg,
Danilo Schulz-Bartelt
Telefon: (033678) 68-599; E-Mail:
info@schiedsstelle.storkow.de
